AGB
Hilde’s Schätze, Inhaberin Sarah Zaleski, Graben Str. 5, 71296 Heimsheim
(„Verkäufer“)
Stand: 27.09.2021
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge und Lieferungen über den Verkauf von Waren im Online-Shop des Verkäufers. Abweichende AGB des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
1.2 Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Vertragsgegenstand ist die Herstellung und Lieferung kundenindividueller Halsketten für Hunde gegen Zahlung eines Entgelts. Die Herstellung erfolgt auf der Grundlage einer Auswahl des Kunden anhand von auf Fotos abgebildeter Halsketten oder aufgrund eigener Wahl des Verkäufers, sofern der Kunde dies wünscht.
2.2 Sofern im Online-Shop angebotene Waren nicht kundenindividuell hergestellt werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
3. Vertragsschluss
3.1 Die im Online-Shop dargestellten Angebote stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung des Kunden ist ein rechtlich bindendes Angebot, welches vom Verkäufer angenommen werden kann. Die Annahmefrist beträgt vier Werktage.
3.2 Die Bestellung erfolgt über eine Schaltfläche, die mit den Wörtern „zahlungs-pflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine elektronische Empfangsbestätigung über den Zugang seiner Bestellung. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung des Verkäufers dar. Erst mit der Bestellbestätigung des Verkäufers kommt ein Vertrag zustande. Die Bestellbestätigung kann jedoch mit der Empfangsbestätigung in einer Nachricht verbunden werden.
4. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei nicht kundenindividuell hergestellten Waren ein gesetzliches Widerrufsrecht. Dieses gilt jedoch nicht bei der Herstellung kundenindividuell hergestellter Waren. Weitere Informationen enthält die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5. Preise und Zahlung
5.1 Die angezeigten Artikelpreise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern der Verkäufer nicht von der Kleinunternehmerregelung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes Gebrauch macht. Versandkosten werden separat ausgewiesen und berechnet.
5.2 Der Kunde ist zur Vorauszahlung des Rechnungsbetrages verpflichtet. Eine Herstellung und der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang.
6. Lieferung
6.1 Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versendet. Wird die Ware an den Verkäufer aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, zurückgesendet, so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erneuten Versand.
6.2 Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
6.3 Die Lieferfrist der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Die Lieferfrist beträgt, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, zehn (10) Werktage ab Zahlungseingang.
6.4 Falls die Nichteinhaltung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Epidemien, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Frist um einen angemessenen Zeitraum.
6.5 Ist eine Zahlung des Kunden aufgrund fehlender oder falscher Angaben im Verwendungszweck des Überweisungsformulars nicht zuzuordnen, beginnt die Lieferfrist erst nach Mitteilung der erforderlichen Angaben durch den Kunden.
7. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
7.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers.
7.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8. Sachmangel
8.1 Die Ware ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art der Sache erwarten kann.
8.2 Der Kunde hat nachzuweisen, dass ein Sachmangel bereits bei Gefahrübergang vorlag und nicht durch Abnutzung oder unsachgemäße Behandlung nach Gefahrübergang entstanden ist.
8.3 Ist der Kunde Verbraucher und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.
9. Nacherfüllung
9.1 Ist die Ware mangelhaft, kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen.
9.2 Der Kunde hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben.
10. Rücktritt und Minderung
10.1 Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
10.2 Im Falle des Rücktritts sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung ist – soweit erforderlich – durch Schätzung zu ermitteln. Hat der Kunde mehr als den geminderten Kaufpreis gezahlt, so ist der Mehrbetrag vom Verkäufer zu erstatten.
11. Schadens- und Aufwendungsersatz
11.1 Ansprüche des Kunden auf Schadens- oder Aufwendungsersatz richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
11.2 Entsteht durch eine mangelhafte Ware ein Schaden an anderen Rechtsgütern des Kunden, so ist der Verkäufer nur dann zum Ersatz des Schadens verpflichtet, wenn schuldhaft gehandelt hat.
11.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Sicherheitshinweise des Verkäufers zu beachten. Insbesondere ist er dafür verantwortlich, dass der Hund die Halskette nicht verschlucken kann. Er ist verpflichtet, die Verschlüsse vor dem Anlegen zu kontrollieren und zu verhindern, dass der Hund die Halskette abstreift.
12. Schlussbestimmung
12.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist deutsch.
12.2 Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm
12.3 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
